Haupt-und Finanzausschusses vom 03.02.2021

Haupt-und Finanzausschusses vom 03.02.2021

Am 03.02.2021 fand zum dritten Mal eine digitale Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses (HFA) statt. Bürgermeister Jochen Engel teilte mit, dass sich bereits andere Kommunen über die digitalen Sitzungen informiert haben und dies ebenso umsetzten möchten.
Die Haushaltsberatungen standen stark unter dem Eindruck der bevorstehenden Kommunalwahl.
Am Anfang der Sitzung verlass ein Ausschussmitglied der CDU eine Pressemitteilung des Finanzministeriums, welche erst am Tag der Sitzung veröffentlicht wurde. Dabei ging es um finanzielle Unterstützungen des Landes für die hessischen Kommunen, aufgrund der Einnahmeausfälle in der Corona Pandemie.Am Abend der Sitzung konnte nicht geklärt werden, ob es sich dabei um eine Neuigkeit handelte oder die Zahlungen bereits in den Haushalt eingeplant wurden. Bürgermeister Jochen Engel und einige Ausschussmitglieder zeigten sich verwundert darüber, dass das Land nochmals, zusätzlich zu den bereits angedachten Hilfszahlungen, Gelder für die Kommunen bereitstellen würde. Am nächsten Tag wurde bekannt, dass es sich lediglich um einen Zwischenbericht des Finanzministeriums handelte und die Hilfszahlungen bereits im Haushalt 2021 eingeplant wurden. Es gibt keinen erneuten Geldsegen aus Wiesbaden! Somit werden einige Anträge aus der HFA Sitzung vom 03.02. nicht in der gewünschten Form im diesjährigen Haushalt berücksichtigt werden können. Durch das finanzielle Volumen der eingebrachten Anträge in dieser HFA Sitzung wäre der Haushalt 2021 nicht mehr ausgeglichen. Der Haushaltsausgleich hat für alle Fraktionen oberste Priorität.
Unser Antrag für den Zuschuss zur Windeltonne bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres wurde in der Meinungsbekundung der Ausschussmitglieder mit 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung entschieden. Derzeit gilt der Zuschuss lediglich bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres. Wir halten diese Korrektur für ein gutes Signal in Richtung junger Familien in Trebur.
Der SV 07 Geinsheim soll für den Bau des Kunstrasenplatzes ein Zuschuss von der Gemeinde Trebur gewährt bekommen. Die Höhe des Zuschusses ist zum jetzigen Stand noch nicht endgültig geklärt. Alle Fraktionen möchten dem tollen und aufwändigen ehrenamtlichen Projekt eine finanzielle Unterstützung, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Trebur, zukommen lassen. Am Freitag, den 12.02.2021 findet um 20 Uhr in der Bürgermeister-Jakob Roos-Halle in Astheim die Sitzung der Gemeindevertretung statt. In dieser Sitzung wird endgültig der Haushalt 2021 verabschiedet. Dort steht u.a. unser Antragzum „Emma Tag-und Nachtladen“ in Astheim auf der Tagesordnung.
Eure Freien Wähler Trebur e.V.