Haupt-und Finanzausschusses vom 27.01.2021

Haupt-und Finanzausschusses vom 27.01.2021

Am 27.01.2021 tagteder Haupt-und Finanzausschuss (HFA) zum wiederholten Maledigital. Dort präsentierte Bürgermeister Jochen Engel die Fortschreibung zumHaushalt2021. Aus der Fortschreibung geht hervor, dass der Ergebnishaushalt einen Überschuss von 384.250 Euro ausweist. Bei der Einbringung des Haushaltes wurde noch von einem Überschuss von rund 500 Euro ausgegangen. Dieser neue,deutliche Überschuss entstand durch die Veränderung der Hebesätze von Kreis-und Schulumlage. Der endgültige Haushalt 2021 wird in der Sitzung der Gemeindevertretung am 12.02.2021 beschlossen.

In der Fortschreibung zum Haushalt sind einige interessante Maßnahmen für die Gemeinde Trebur eingeplant. So sollen einige Prozesse in der Gemeindeverwaltung digitalisiert werden. Dazu zählt z.B. die Einführung eines ePayment Managers. Damit sollen zukünftig alle Bußgeldbescheide und andere Zahlungsaufforderungen der Verwaltung auch über Kreditkartenzahlungen oder Paypal bezahlt werden können. Außerdem soll eine Semi-Stationäre Geschwindigkeitsmessanlage („mobiler Blitzer-Anhänger“) angeschafft werden.Des Weiterensteht der Neubau der ObdachlosenunterkunftGeinsheimin der Fortschreibung. Die Gründe eines Neubaus sind vielfältig. Zum einen soll die Immobilie in der Oppenheimer Straße 22 verkauft werden und zum anderen ist die Beschaffenheit des Gebäudes nicht unbedingt für eine Unterbringung von Obdachlosen geeignet. Andere Obdachlosenunterkünftein der Gemeinde Trebur sind belegt und eine Anmietung von Räumlichkeiten wäre nur schwer realisierbar.

Im HFA wurde am Mittwoch außerdem der gemeinsame Antrag von uns und Grüner Liste Trebur zur Sanierung des Riedweges beraten. Mit dem Antrag soll ein Grundsatzbeschluss zur grundlegenden Sanierung des Riedweges herbeigeführt werden. Nur durch einen solchen Grundsatzbeschluss wäre es möglich Förderungen zu beantragen. Im Haushalt 2021 sollen 60.000 Euro Planungskosten und Einzahlungen von Fördergeld in Höhe von 20.000 Euro eingeplant werden. In der Meinungsbekundung der Ausschussmitglieder wurde der Antrag mit fünf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen entschieden. Die endgültige Abstimmung über den Antrag muss in der Sitzung der Gemeindevertretungam 12.02.2021 stattfinden.

Die nächste digitale Sitzung des HFA findet am 03.02.2021 um 20 Uhr statt. In dieser Sitzung wird ein Antrag zur Windeltonne durch uns eingebracht. Damit möchten wir, dass der Zuschuss zur Windeltonne auch für Kleinkinder bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres gewährt wird. Eure Freien Wähler Trebur e.V.

Eure Freien Wähler Trebur e.V.